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Kommunal- und Europawahl 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019 finden die landesweiten Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, sowohl die Mitglieder der höchsten europäischen Volksvertretung als auch die Volksvertretung ihrer örtlichen Gemeinschaft sowie ihres Landkreises mitzubestimmen.
Demnach werden in der Stadt Rheinsberg gewählt:

  • die Stadtverordnetenversammlung,
  • die Ortsbeiräte und der
  • Kreistag des Landkreises Ostprignitz-Ruppin.

Kern kommunaler Selbstverwaltung ist, dass die unmittelbar gewählten Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich in ihrer Freizeit in der Stadtverordnetenversammlung bzw. in den Ortsbeiräten die wichtigsten Entscheidungen der Stadt Rheinsberg treffen, wie zum Beispiel:

  • Gestaltung Ortsentwicklung durch Bauleitplanung,
  • Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten, Gemeindestraßen, Sportanlagen oder Feuerwehr,
  • Ausbau der Infrastruktur,
  • kulturelle Angebote,
  • Beschluss des Haushaltes oder Festsetzung von Kommunalabgaben.

Für die anstehenden Wahlen ist es wichtig, dass sich wieder möglichst viele engagierte Bürgerinnen und Bürger bereit erklären, in der Stadt Rheinsberg Mitverantwortung zu übernehmen und für die Mandate zu kandidieren.
Informationen und Hinweise zur Aufstellung von Wahlvorschlägen und Einreichungsfristen finden Sie in der Bekanntmachung der Wahlleiterin: Bekanntmachung der Wahlleiterin >>
Die erforderlichen Unterlagen und Formulare zur Aufstellung von Wahlvorschlägen sowie die gesetzlichen Grundlagen finden Sie auf der Seite des Landeswahlleiters:
 https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschlägen-kw/
Politische Wahlen sind ein wesentliches Merkmal und notwendiger Bestandteil unserer Demokratie. Aktiv sein Wahlrecht zu nutzen und damit als Teil des Staates die Demokratie lebendig zu gestalten, ist ein Recht, das jede/r Bürger/in nutzen sollte.
Nutzen Sie am 26. Mai 2019 die Möglichkeit, die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ortsbeiräte mitzubestimmen und geben Sie Ihre Stimme(n) ab.
Bei Fragen oder Unklarheiten können Sie sich gern an die
Wahlleiterin/stellvertretende Wahlleiterin der Stadt Rheinsberg
Frau Winkelmann/Frau Seefeld
Seestraße 21, 16831 Rheinsberg
Tel.: 033931 55 – 200 oder -213
E-Mail:  c.winkelmann(at)rheinsberg(dot)de;  seefeld(at)rheinsberg(dot)de
wenden.

Ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht!

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am Sonntag, 26. Mai 2019 finden die landesweiten Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In der Stadt Rheinsberg werden im Einzelnen gewählt:

  • Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte,
  • Kreistag des Landkreises Ostprignitz-Ruppin,
  • Europäisches Parlament.


Die Organisation, Durchführung und Ermittlung der Ergebnisse einer Wahl ist mit umfangreichen Arbeiten verbunden. Neben der Unterstützung der Beschäftigten der Stadt Rheinsberg, wird auch die Mithilfe unserer Bürgerinnen und Bürger benötigt. Für das Wahlgebiet der Stadt Rheinsberg werden hierfür ca. 140 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht, aus denen 21 Wahlvorstände gebildet werden.

Aufgaben des Wahlvorstandes

  • Prüfung der Wahlberechtigung und Ausgabe der Stimmzettel,
  • Beaufsichtigung der Wahlkabine (n) und Wahlurne (n),
  • Eintragung des Stimmabgabevermerkes in das Wählerverzeichnis,
  • Sicherstellung des ordnungsgemäßen Ablaufes der Stimmabgabe,
  • Auszählung der Stimmzettel ab 18.00 Uhr und Erstellung der Wahlniederschrift.


Die Wahlvorstände sind in den Wahllokalen folgender Ortsteile tätig:

  • Braunsberg
  • Dierberg
  • Dorf Zechlin
  • Flecken Zechlin
  • Großzerlang
  • Heinrichsdorf (Köpernitz)
  • Kagar
  • Kleinzerlang
  • Linow
  • Luhme
  • Rheinsberg (4 x Urnenwahl, 2x Briefwahl)
  • Schwanow
  • Wallitz
  • Zechlinerhütte
  • Zechow
  • Zühlen


Persönliche Voraussetzungen und Organisation

Sie brauchen zur Mitwirkung im Wahlvorstand keine Vorkenntnisse, müssen jedoch wahlberechtigt sein. Gemäß § 8 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes ist wahlberechtigt, wer am Wahltag

  • Deutscher oder Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union ist,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat und
  • in der Stadt Rheinsberg bzw. in den Ortsteilen mit Hauptwohnsitz gemeldet ist.


Auch "Neulinge" müssen keine Angst vor der Aufgabe haben, denn das Wahlteam wird so zusammengesetzt, dass sich in jedem Wahlvorstand erfahrene Personen befinden. Diese übernehmen in der Regel die Funktion des Wahlvorstehers bzw. stellvertretenden Wahlvorstehers und erhalten in Schulungen alle notwendigen Informationen zu den Arbeitsinhalten-/abläufen im Wahllokal.
Die Wahlen finden in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt. Am Wahltag ist vor allem Teamarbeit gefragt. Sie können sich den Tag mit Ihrem Team einteilen (z.B. Vor-/Nachmittagsschicht), müssen also nicht die ganze Zeit im Wahllokal verbringen. Lediglich ab 18 Uhr muss das gesamte Team zur Auszählung der Stimmen wieder anwesend sein.

Aufwandsentschädigung
Ihre Unterstützung erfolgt freiwillig und verpflichtet Sie nicht, zukünftig bei jeder Wahl zu helfen. Selbstverständlich werden Ihre Wünsche zum Einsatzort (Wahllokal) berücksichtigt. Sie erhalten zudem ein kleines finanzielles „Dankeschön“, das sogenannte Erfrischungsgeld in Höhe von 40 bis 50,- € (funktionsabhängig).

Hinweis für Wahlbewerber/innen
Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber und auch die Vertrauenspersonen und stellvertretenden Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans, also auch nicht in einen Wahlvorstand als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer, berufen werden.

Interessenbekundung und Kontakt
Wer sich für die Übernahme eines Wahlehrenamtes interessiert, wird gebeten, sich mit der

Wahlleiterin der Stadt Rheinsberg
Frau Winkelmann
Seestraße 21, 16831 Rheinsberg
Telefon: 033931 55 200
E-Mail:  c.winkelmann(at)rheinsberg(dot)de

in Verbindung zu setzen.